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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Monika Traub GmbH
§ 1 Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden(nachfolgend: Käufer) über die von uns angebotenen Waren schließen.
Für Geschäfte mit Kaufleuten gelten in Ergänzungen und Abweichung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unsere Besonderen Lieferungs- und Leistungsbedingungen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der Belieferung durch unsere Lieferanten.
(2) Die Übermittlung der vollständigen Bestelldaten durch Online-Bestellformular oder per Post, Telefax oder Telefon durch den Käufer stellt ein bindendes Angebot dar. An dieses Angebot ist der Käufer 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Innerhalb dieser Frist sind wir berechtigt dieses Angebot insbesondere durch Zusendung der Ware oder einer Auftragsbestätigung anzunehmen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Die Bezahlung erfolgt in der Regel auf Rechnung, die der Käufer mit der gelieferten Ware erhält, durch Überweisung auf unser in der Rechnung angegebenes Konto. Bei Käufern aus dem nicht-deutschsprachigen Ausland erfolgt eine Lieferung nur gegen Vorauskasse.
(3) Die Zahlung wird 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig.
(4) Der Käufer kann nur dann mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Forderungen aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein mögliches Zurückbehaltungsrecht des Käufers wegen Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis bleibt hiervon unberührt.
§ 4 Versand
(1) Der Versand erfolgt in der Regel über die Fa. DHL oder ein anderes Paketdienst-Unternehmen.
(2) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen, sie schließen die Kosten einer ggf. von uns abgeschlossenen Transportversicherung ein.
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§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen im Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Monika Traub GmbH
Gerberstr. 18
D-73650 Winterbach
Telefon 0 71 81 / 70 91 – 0
Telefax 0 71 81 / 70 91 – 11
info@wolle-traub.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten, sofern der Warenwert mehr als 40,00 EUR beträgt oder bei nachweislicher Falschlieferung. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Unfrei zurückgesandte Ware wird vom Verküfer nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Retouren deren Warenwert unter 40,00 EUR beträgt sind daher ausreichend zu frankieren. Unfreie Retouren und unzureichende Frankierung gilt als nicht ordnungsgemäß retouniert und können daher als nicht fristwahrend wirken, es sei denn die Retoure wird vom Verkäufer angenommen.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden.
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§ 6 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
(2) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 7.
§ 7 Haftung auf Schadenersatz
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(2) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängel oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
(3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
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